Sep 11 2008
Mobilfunkanlagen - Rechte der Nachbarn und Kommunen
Mobilfunkanlagen - Rechte der Nachbarn und Kommunen
Das Mobilfunknetz wird immer dichter. Mit jeder neuen Anlage wächst, insbesondere in der Anwohnerschaft, der Widerstand. Dort muß man sich angesichts eines als unzureichend kritisierten Immissionsschutzes, aber derzeit eher mobilfunkfreundlicher Rechtsprechung fragen, wie sich effektive Gegenwehr rechtlich bewerkstelligen läßt. Dem Nachbarn steht der Verwaltungsrechtsweg offen, er kann aber auch gegen Grundstückseigentümer und Betreiber das für den Belegenheitsort zuständige Zivilgericht anrufen und/oder sich über seinen Einzelfall hinaus kommunalpolitisch für eine ganzheitliche Lösung einsetzen. Von den Gemeinden wird dabei vor allem erwartet, die Herausforderung zu bewältigen, den Mobilfunk durch Bauleitplanung in geordnete Bahnen zu lenken.
Über den nachfolgenden Link verfügbar sind Ausführungen von Rechtsanwalt Dr. Wolf R. Herkner.