Mobilfunk

Sep 11 2008

Mobilfunkanlagen - Rechte der Nachbarn und Kommunen

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Mobilfunkanlagen - Rechte der Nachbarn und Kommunen

Das Mobilfunknetz wird immer dichter. Mit jeder neuen Anlage w├Ąchst, insbesondere in der Anwohnerschaft, der Widerstand. Dort mu├č man sich angesichts eines als unzureichend kritisierten Immissionsschutzes, aber derzeit eher mobilfunkfreundlicher Rechtsprechung fragen, wie sich effektive Gegenwehr rechtlich bewerkstelligen l├Ą├čt. Dem Nachbarn steht der Verwaltungsrechtsweg offen, er kann aber auch gegen Grundst├╝ckseigent├╝mer und Betreiber das f├╝r den Belegenheitsort zust├Ąndige Zivilgericht anrufen und/oder sich ├╝ber seinen Einzelfall hinaus kommunalpolitisch f├╝r eine ganzheitliche L├Âsung einsetzen. Von den Gemeinden wird dabei vor allem erwartet, die Herausforderung zu bew├Ąltigen, den Mobilfunk durch Bauleitplanung in geordnete Bahnen zu lenken.

├ťber den nachfolgenden Link verf├╝gbar sind Ausf├╝hrungen von Rechtsanwalt Dr. Wolf R. Herkner.

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