Dez 12 2006
Zum “guten Ton” in der Rechtspflege
Zum “guten Ton” in der Rechtspflege
Eine Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 22.02.2006.
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Prozessuales
Sep 21 2005
Internationales Privatrecht im Ãœberblick
Internationales Privatrecht im Ãœberblick
Die Frage, wann und unter welchen Voraussetzungen auch vor einem heimischen Gericht ggf. ausländisches Recht „gilt“, beantwortet das internationale Privatrecht (kurz: IPR), eine etwas irreführende Bezeichnung, denn IPR ist Teil des nationalen Rechts. Es entscheidet bei problematischen Sachverhalten – solchen mit Auslandsberührung – welchen Staates Privatrecht anwendbar ist. Auf die Verweisung folgt die Anwendung des ggf. fremden Rechts. Dieser Vorgang wird in einem Aufbauschema veranschaulicht.
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Aug 19 2005
Zur vorschriftsmäßigen Besetzung des Gerichts
Zur vorschriftsmäßigen Besetzung des Gerichts
Keine Kritik an amtsmüden Richtern, selbstverständlich auch kein Erfahrungsbericht, sondern ein unterhaltsamer Beitrag zu einem durchaus ernsthaften prozessualen Problem, denn man muß sich wundern, wie oft Rechtsmittel auf die sog. Besetzungsrüge gestützt werden, weil ein Mitglied des Spruchkörpers den Eindruck vermittelt, in Morpheus Armen zu ruhen.
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