Prozessuales

Dez 12 2006

Zum “guten Ton” in der Rechtspflege

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Zum “guten Ton” in der Rechtspflege

Eine Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 22.02.2006.

Zum “guten Ton” in der Rechtspflege

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Sep 21 2005

Internationales Privatrecht im ├ťberblick

Internationales Privatrecht im ├ťberblick

Die Frage, wann und unter welchen Voraussetzungen auch vor einem heimischen Gericht ggf. ausl├Ąndisches Recht ÔÇ×giltÔÇť, beantwortet das internationale Privatrecht (kurz: IPR), eine etwas irref├╝hrende Bezeichnung, denn IPR ist Teil des nationalen Rechts. Es entscheidet bei problematischen Sachverhalten ÔÇô solchen mit Auslandsber├╝hrung ÔÇô welchen Staates Privatrecht anwendbar ist. Auf die Verweisung folgt die Anwendung des ggf. fremden Rechts. Dieser Vorgang wird in einem Aufbauschema veranschaulicht.

Internationales Privatrecht im ├ťberblick

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Aug 19 2005

Zur vorschriftsm├Ą├čigen Besetzung des Gerichts

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Zur vorschriftsm├Ą├čigen Besetzung des Gerichts

Keine Kritik an amtsm├╝den Richtern, selbstverst├Ąndlich auch kein Erfahrungsbericht, sondern ein unterhaltsamer Beitrag zu einem durchaus ernsthaften prozessualen Problem, denn man mu├č sich wundern, wie oft Rechtsmittel auf die sog. Besetzungsr├╝ge gest├╝tzt werden, weil ein Mitglied des Spruchk├Ârpers den Eindruck vermittelt, in Morpheus Armen zu ruhen.

Zur vorschriftsm├Ą├čiger Besetzung des Gerichts

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