http://www.kanzlei-herkner.de Thu, 02 May 2024 07:37:20 +0000 http://backend.userland.com/rss092 en Mobilfunkanlagen - Rechte der Nachbarn und Kommunen Das Mobilfunknetz wird immer dichter. Mit jeder neuen Anlage wächst, insbesondere in der Anwohnerschaft, der Widerstand. Dort muß man sich angesichts eines als unzureichend kritisierten Immissionsschutzes, aber derzeit eher mobilfunkfreundlicher Rechtsprechung fragen, wie sich effektive Gegenwehr rechtlich bewerkstelligen läßt. Dem Nachbarn steht der Verwaltungsrechtsweg ... http://www.kanzlei-herkner.de/?p=141 "Heimlicher Vaterschaftstest": BVerfG vom 13.02.2007 Das Bundesverfassungsgericht entschied mit Urteil vom 13.02.2007, daß ein ohne Wissen des Kindes und dessen Mutter eingeholtes gentechnisches Abstammungsgutachten wegen Verstoßes gegen Persönlichkeitsrechte nicht verwertbar ist. Außerdem forderte das Gericht den Gesetzgeber auf, einen Verfahrensweg zu eröffnen, auf dem das Recht ... http://www.kanzlei-herkner.de/?p=39 Zum "guten Ton" in der Rechtspflege Eine Anmerkung zur Entscheidung des BGH vom 22.02.2006. Zum "guten Ton" in der Rechtspflege http://www.kanzlei-herkner.de/?p=146 Internationales Privatrecht im Überblick Die Frage, wann und unter welchen Voraussetzungen auch vor einem heimischen Gericht ggf. ausländisches Recht „gilt“, beantwortet das internationale Privatrecht (kurz: IPR), eine etwas irreführende Bezeichnung, denn IPR ist Teil des nationalen Rechts. Es entscheidet bei problematischen Sachverhalten – solchen mit Auslandsberührung ... http://www.kanzlei-herkner.de/?p=36 Zur vorschriftsmäßigen Besetzung des Gerichts Keine Kritik an amtsmüden Richtern, selbstverständlich auch kein Erfahrungsbericht, sondern ein unterhaltsamer Beitrag zu einem durchaus ernsthaften prozessualen Problem, denn man muß sich wundern, wie oft Rechtsmittel auf die sog. Besetzungsrüge gestützt werden, weil ein Mitglied des Spruchkörpers den Eindruck vermittelt, in Morpheus Armen zu ruhen. Zur ... http://www.kanzlei-herkner.de/?p=143